1. Die vereinbarten Preise verstehen sich als Verkaufspreise
für Endkunden, enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer, wenn es um Geschäftsverkehr
innerhalb EU geht (gilt für Endkunden und Händler innerhalb
Deutschlands und für Endkunden innerhalb EU). Änderungen und
Korrekturen vorbehalten. Sämtliche Preise sollten i.d.R. als
unverbindliche Preisempfehlung des Herstellers betrachtet werden
und können bei uns jederzeit verkaufsbedingt korrigiert werden.
Die unverbindlichen
Preisempfehlungen auf unseren Internet-Seiten beruhen auf den
unverbindlichen Preisempfehlungen der Hersteller. Alle
unverbindlichen Preisempfehlungen beziehen sich auf den
Erstellungszeitpunkt bzw. Aktualisierungszeitpunkt der jeweiligen Internet-Seiten. Auf
eventuelle Fehler oder Änderungen der unverbindlichen
Preisempfehlung werden wir Sie bei Ihrer Bestellung hinweisen.
2. Den Rücktritt eines Auftrages bei Zahlungsrisiken, auch ohne
Angabe von Gründen, behalten wir uns vor. Technische Änderungen
des Produktes, Druckfehler und Irrtümer sind vorbehalten.
3. Die
vereinbarten Preise für Software-Produkte sowie auch für Bücher
verstehen sich ab Lager Düsseldorf Deutschland, für
Software - inkl. Software-Lizenz zur Installation/zum Verbrauch
der Software gem. jeweiligen Lizenzbedingungen, ohne Schulung oder
sonstige Nebenleistungen, wenn anderes vorher nicht vereinbart
wurde.
4. Der
Versand erfolgt nach unserer freien Wahl, wenn anderes nicht
vorher vereinbart oder im Bestellformular definiert wurde. Alle
Lieferungen erfolgen ab Lager bzw. Filiale. Wir liefern in
handelsüblicher und für den normalen Versand geeigneter
Verpackung.
5. Wir
sind berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, die Ware auf Rechnung
des Käufers zu versichern. Fracht- und kostenfreie Versendung
erfolgt nur nach besonderer schriftlicher Vereinbarung bzw. gemäß
unserer Lieferbedingungen (siehe Liefer- und Zahlungsbedingungen).
6. Versandregionen: Bitte beachten Sie, dass sämtliche
Bestellungen für Kunden innerhalb Deutschlands sowie auch
außerhalb Deutschlands (innerhalb EU, außerhalb EU - Europa, Rest
der Welt soweit lieferbar und risikolos) möglich sind.
7. Lieferzeit. Grundsätzlich sind die in der Preisliste
aufgeführten Artikel sofort lieferbar und werden in der Regel
innerhalb von 24 Stunden (gilt nur für werktags!) nach dem
Bestelleingang entsprechend bearbeitet und möglichst schnell auf
den Versandweg gebracht, so dass Sie* (*gilt für die Kunden
innerhalb Deutschlands) also die bestellte Ware in der Regel schon
am nächsten oder übernächsten Werktag danach in Empfang nehmen
können. Ist die sofortige Lieferung aufgrund herstellerbedingter
Lieferzeiten oder unerwartet großer Nachfrage nicht möglich, so
erhalten Sie schriftlichen oder telefonischen Bescheid über die
voraussichtliche Lieferzeit. Sollten Sie dann nicht warten wollen
oder können, steht Ihnen nach Fristsetzung ein Rücktrittsrecht zu.
Selbstverständlich entstehen Ihnen durch dessen Ausübung keinerlei
Kosten und Verpflichtungen.
8.
Rückgaberecht. Sie können die gekauften Artikel ohne Angabe
von Gründen innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware kostenlos
zurückgeben. Ausgenommen davon ist nach den gesetzlichen
Bestimmungen Software, die nicht mehr original verpackt ist bzw.
entsiegelt wurde. Zur
Wahrung der Frist reicht es aus, wenn Sie die Artikel rechtzeitig
an uns absenden (als Paket, versichert). Eine Begründung ist nicht
erforderlich.
Bitte beachten:
Rücksendung und Rücknahme erfolgen bei Waren bis zu einem Wert von
40,00 EUR in Übereinstimmung mit der gesetzlichen Regelung nur auf
Ihre Kosten! Unfreie Einsendungen werden nicht angenommen. Ab
einem Warenwert von 40,00 EUR übernehmen wir die Kosten, wenn
nicht andere Regelung vereinbart wurde. Teilen
Sie uns fristgerecht (14 Tage) Ihr Rücknahmeverlangen per Brief,
E-Mail oder Fax mit. Verpacken Sie bitte die Ware sorgfältig und
ordnungsgemäß. Auch hier gilt: unfreie Sendungen werden nicht
angenommen. Nach Ihrer Wahl können Sie alternativ auf Ihrem
Kundenkonto bei uns gutschreiben. Mit der fristgerechten Ausübung
ihres Widerrufsrechtes wird der Vertrag aufgelöst. Bereits
erbrachte Leistungen sind dann zurückzugeben oder
zurückzuzahlen.
9. Wertminderung.
Eine Wertminderung
durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache während
der Widerrufsfrist ist ausschließlich von Ihnen zu tragen. Dies
ist zu vermeiden, indem Sie die Sache erst in Gebrauch nehmen,
nachdem Sie sich entschieden haben, das Widerrufsrecht nicht
auszuüben.
IV.
Liefer- / Zahlungsbedingungen (Inland)
1. Lieferung:
Alle Artikel sind grundsätzlich ab Lager lieferbar.
Mindestrechnungswert 15,00 EUR. Bei Erstbestellung Vorauskasse
bzw. solche Zahlungsarten wie Bank- bzw. Postüberweisung,
Lastschrift per Bankeinzug, Kreditkarte (wir akzeptieren VISA,
American Express, Mastercard), Nachnahme, Schecks und PayPal-Zahlungen.
Stammkunden oder unsere Partner
können auch auf Rechnung beliefert werden. Bonität
vorausgesetzt.
2.
Portokosten, Versandarten, Versicherungsarten
Lieferung mit Deutsche
Post AG: Ab einem Rechnungswert von 50,00 EUR erfolgt
portofrei. Im Kaufpreis ab 50,00 EUR sind enthalten:
-
a) Versand (als Brief bzw. als Päckchen) und Verpackung
der Ware
-
b) Übliche Versicherung gegen Verlust oder Beschädigung
Zahlkartengebühr (gilt
für sämtliche Kreditkarten sowie auch für PayPal-Zahlungen) ist im
Kaufpreis enthalten. Paketgebühr (gilt nur für Paketversand!) und
Nachnahmegebühr (variabel, je nach Auslieferungs- und
Zustellungsart) sind nicht im Kaufpreis enthalten und
sollten zum Endpreis addiert werden.
Lieferung mit
UPS-Versand: Ab einem Rechnungswert von 100,00 EUR erfolgt
i.d.R. portofrei. Im Kaufpreis ab 100,00 EUR sind enthalten:
-
a) Versand und Verpackung der Ware
-
b) Übliche Versicherung gegen Verlust oder Beschädigung
Zahlkartengebühr (gilt
für sämtliche Kreditkarten sowie auch für PayPal-Zahlungen) ist im
Kaufpreis enthalten. Paketgebühr von 3,83 EUR (gilt nur für
Paketversand) und Nachnahmegebühr (variabel, je nach
Auslieferungs- und Zustellungsart) sind nicht im
Kaufpreis enthalten und sollten zum Endpreis addiert werden.
3.
Ansonsten berechnen wir folgende Pauschalen für
Inland-Sendungen:
-
a) Bücher- und Warensendungen (Bücher / Software):
2,50 EUR
(einschließlich Verpackung)
b) Für
Bestellungen ab 500,- EUR zusätzlich 3% Skonto bei Zahlung
innerhalb von 10 Tagen (gilt für Zahlungen gegen Rechnung sowie
auch für Banküberweisung, Postüberweisung, Scheck,
Vorkasse, Banklastschrift, Kreditenkarte, PayPal-Zahlungen und die
Zahlungen via Western Union).
4. Mängelrügen:
Sind bei offensichtlichen Mängeln innerhalb von 10 Tagen zu
erheben. Fehlende oder beschädigte Artikel müssen uns binnen 24
Std. (werktags!) nach Anlieferung telefonisch oder schriftlich
(auch per E-Mail ist möglich:
support@chessacademy.de) gemeldet werden.
Transportschaden: Üblicherweise sind solche Schäden
außerordentlich selten. Im Falle eines Schadens handeln Sie wie
folgt: Auf jeden Fall Ware und Verpackung unverändert lassen und
zur Besichtigung aufbewahren! Beschädigte Ware nicht benutzen! Melden Sie den Schaden wie nachstehend
beschrieben! Bitte beachten, dass
Frist zur Meldung nur noch auf 24 Stunden (werktags) abgegrenzt
wird!
-
Verpackung beschädigt: In Gegenwart des anliefernden Paket-
oder UPS-Boten auspacken und Bestätigung der Beschädigung
ausstellen lassen.
-
-
Verpackung einwandfrei, Inhalt beschädigt:
-
a)
Transport durch die Deutsche Post: Sofort das zuständige
Postamt verständigen, Besichtigung und eine
Tatbestandsaufnahme beantragen. Danach uns informieren.
b) Transport mit UPS: Sofort uns verständigen; wir informieren
UPS und beantragen eine Besichtigung der Lieferung.
5. Rücksendung
von Reparaturen: Wir berechnen unabhängig vom Rechnungsbetrag
i.d.R. eine Pauschale von 5,00 EUR einschließlich Porto und
Verpackung.
-
6. Zahlung: Rechnungen sind zahlbar in
den Regel innerhalb von
14 Tagen netto (ohne Skontoabzug). Maßgebend ist der
Zahlungseingang auf unseren Konten.
Fremde Noten und
Schecks werden unter Abzug der Bankspesen zum Tageskurs
angenommen wenn nicht andere Bedingungen im Katalog und Shop
angegeben worden sind oder schriftlich vereinbart wurden.
7.
Verzug
und Mahnkosten: Die Kosten der ersten Mahnung betragen 2,56 EUR.
Für die zweite Mahnung (Einschreiben) berechnen wir 10,23 EUR. Bei
Zahlungszielüberschreitungen werden zusätzlich die banküblichen
Zinsen gesondert in Rechnung gestellt. Da der
administrative Aufwand zur Einforderung fälliger Beträge einen
erheblichen zeitlichen und damit finanziellen Faktor darstellt,
möchten wir darauf verweisen, dass säumige Kunden nach einer
berechtigten zweiten Mahnung Ware allenfalls noch gegen
Vorauskasse oder Nachnahme erhalten. Sollten wir Sie unberechtigt
mahnen, so geben Sie uns bitte Bescheid, damit wir unsere
Unterlagen überprüfen und Fehler abstellen können.
8.
Zahlungsunfähigkeit: Bei Zahlungsunfähigkeit wird eine
Vertragsstrafe in Höhe des dreifachen, der zum Zeitpunkt des
Bekanntwerdens noch ausstehenden Forderung zusätzlich und
vorsorglich fällig.
Liefer- & Zahlungsbedingungen
innerh. der EU, Ausland
1.
Lieferung: Alle Artikel sind grundsätzlich ab Lager
Düsseldorf, Deutschland sofort lieferbar. Mindestrechnungswert
15,00 EUR. Bei Erstbestellung Vorauskasse oder Scheck (Bonität
vorausgesetzt), Bank- bzw. Postüberweisung, Kreditkarte (wir
akzeptieren VISA, American Express, Mastercard), Nachnahme, Western
Union bzw. PayPal-Zahlungen. Stammkunden und Partner können i.d.R.
auch auf Rechnung beliefert werden, Bonität vorausgesetzt.
2. Porto,
Lieferungsarten, Versicherung: Lieferung erfolgt i.d.R. mit
Deutsche Post als Luftsendung. Andere Lieferungsarten sind auch
möglich (wie zum Beispiel UPS Expedited bzw. UPS Express u.a) und
werden im Bestellungsformular gesondert angegeben bzw. gesondert
vereinbart (z.B. im Gespräch, per Fax oder per E-Mail).
Portokosten werden in diesem Fall separat berechnet (jeweilige
Lieferungsort des Empfängers und gewünschte Lieferungszeit
bestimmen entsprechende zusätzlichen Portokosten).
Ansonsten berechnen
wir folgende Pauschalen für Porto- und Verpackungskosten (i.d.R.
Luftsendungen, als Briefsendungen oder Päckchen):
-
a) Lieferung außerhalb EU (Ausland) 10,00 EUR
-
b) Paketversand
(mehrere Bücher, Software) zusätzlich 6,14 EUR
-
c) Nachnahmegebühr
(Österreich, Schweiz und Benelux-Länder): 7,67 EUR
-
d) Bankgebühren bei Überweisungen und Scheckeinreichungen
sowie auch Kreditkartengebühren sind in der Regel im
Verkaufspreis schon erhalten. Ansonsten berechnen wir etwa
5,11 EUR bis 10,23 EUR.
3. Im
Kaufpreis (inkl. Porto- und Verpackungskosten) sind enthalten:
-
a) Versand
und Verpackung der Ware
-
b) Übliche
Versicherung gegen Verlust oder Beschädigung (soweit
möglich ist)
Paketgebühr (gilt nur
für Paketversand) und Nachnahmegebühr sind nicht im Kaufpreis
enthalten.
4. Mängelrügen:
Sind bei offensichtlichen
Mängeln innerhalb von 10 Tagen zu erheben. Fehlende oder
beschädigte Artikel müssen uns binnen 24 Std. (werktags!) nach
Anlieferung telefonisch oder schriftlich gemeldet werden.
Transportschaden: Üblicherweise sind solche Schäden
außerordentlich selten. Im Falle eines Schadens handeln Sie wie
folgt: Auf
jeden Fall Ware und Verpackung unverändert lassen und zur
Besichtigung aufbewahren! Beschädigte Ware nicht benutzen! Melden Sie den Schaden wie nachstehend beschrieben! Bitte
beachten, dass Frist zur Meldung nur noch
auf 24 Stunden (werktags) abgegrenzt wird!
Verpackung beschädigt: In Gegenwart des anliefernden Paket- oder
UPS-Boten auspacken und Bestätigung der Beschädigung ausstellen
lassen.
Verpackung einwandfrei, Inhalt beschädigt:
-
a)
Transport durch die Deutsche Post: Sofort das zuständige Postamt
verständigen, Besichtigung und eine Tatbestandsaufnahme
beantragen. Danach uns informieren.
b) Transport mit UPS: Sofort uns verständigen; wir informieren
UPS und beantragen eine Besichtigung der Lieferung.
5. Rücksendung
von Reparaturen (Inland): Wir berechnen unabhängig vom Rechnungsbetrag
und je nach Gewicht eine
Pauschale von 6,00 EUR (Standard-Lieferung, Briefsendung bzw.
Warensendung, unversichert) oder
10,00 EUR (Lieferung erfolgt als Päckchen, unversichert) und 12,00
EUR (Lieferung erfolgt als Paket, versichert).
Rücksendung
von Reparaturen (Ausland): Wir berechnen unabhängig vom Rechnungsbetrag
und je nach Gewicht und nach Land eine
Pauschale von 10,00 EUR (Standard-Lieferung, Briefsendung bzw.
Warensendung, unversichert) oder
20,00 EUR (Lieferung erfolgt als Päckchen, unversichert) und 30,00
EUR (Lieferung erfolgt als Paket, versichert)
Wenn Sie einen Artikel
zurückgeben möchten, benutzen Sie bitte die Originalverpackung und
fügen Sie eine Kopie der Rechnung oder des Lieferscheins bei.
6. Preise
für Endkunden innerhalb der EU - enthalten die gesetzliche
Mehrwertsteuer.
Änderungen und Korrekturen bleiben vorbehalten. Preise für Endkunden
außerhalb der EU: Bitte fragen Sie wegen der jeweiligen
Mehrwertsteuerregelung an. Wir teilen Ihnen genaue Höhe durch eine pro-forma Rechnung mit. Im unseren Katalog oder Shop angegebene
Preise für Lieferung innerhalb EU sind immer mit MwSt und
außerhalb EU sind immer ohne MwSt.
Porto- und
Lieferungskosten und bankübliche Gebühren bei Überweisungen und
Scheckeinrichtungen, sowie auch notwendigen Gebühren bei
Kredithenkartenabwicklung sind in der Regel separat dargestellt
und im Endpreis (d.h. bestellte Wäre + Versandkosten
(einschließlich Porto und Verpackung) enthalten,
falls andere Bestimmungen nicht in unserem Katalog bzw. Shop
angegeben worden sind.
7. Zahlung:
Rechnungen sind zahlbar innerhalb von 14 Tagen ohne Skontoabzug.
Maßgebend ist der Zahlungseingang auf unseren Konten. Falls nicht andere
Bedingungen im unseren Katalog oder Shop angegeben worden sind,
werden fremde Noten und Schecks unter Abzug der Bankspesen zum
Tageskurs angenommen.
8. Verzug:
Die Kosten der ersten Mahnung betragen 2,56 EUR. Für die zweite
Mahnung (Einschreiben) berechnen wir 10,23 EUR. Bei
Zahlungszielüberschreitungen werden zusätzlich die banküblichen
Zinsen separat in Rechnung gestellt. Da der
administrative Aufwand zur Einforderung fälliger Beträge einen
erheblichen zeitlichen und damit finanziellen Faktor darstellt,
möchten wir darauf verweisen, dass säumige Kunden nach einer
berechtigten zweiten Mahnung Ware allenfalls noch gegen
Vorauskasse oder Nachnahme erhalten. Sollten wir Sie unberechtigt
mahnen, so geben Sie uns bitte Bescheid, damit wir unsere
Unterlagen überprüfen und Fehler abstellen können.
9.
Zahlungsunfähigkeit: Bei Zahlungsunfähigkeit wird eine
Vertragsstrafe in Höhe des dreifachen, der zum Zeitpunkt des
Bekanntwerdens noch ausstehenden Forderung zusätzlich und
vorsorglich fällig.
VI. Eigentumsvorbehalt
1. Bis
zum vollständigen Ausgleich unserer Forderungen verbleibt die Ware
in unserem Eigentum. Bei vertragswidrigen Verhalten des Käufers,
insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, den
Liefergegenstand zurückzunehmen; der Käufer ist zur Herausgabe
verpflichtet. In der Zurücknahme des Liefergegenstandes durch uns
liegt, sofern nicht die Bestimmungen des Verbraucherkreditgesetzes
Anwendung finden, kein Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, wir
hätten dies ausdrücklich schriftlich erklärt. Bei Pfändungen oder
sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Käufer unverzüglich
schriftlich zu benachrichtigen, damit wir Klage gemäß § 771 ZPO
erheben können. Im kaufmännischen Verkehr behalten wir uns das
Eigentum an dem Liefergegenstand bis zum Eingang aller Zahlungen
aus der Geschäftsverbindung mit dem Käufer vor. Der
Eigentumsvorbehalt erstreckt sich dann auch auf den anerkannten
Saldo, soweit wir Forderungen gegenüber dem Käufer in laufende
Rechnung buchen (Kontokorrent-Vorbehalt).
2. Für
Händler gilt ein verlängerter Eigentumsvorbehalt gem. § 455 BGB
und Rechtsprechung.
VII. Gewährleistung
1. Es
gelten die gesetzlichen Gewährleistungen von 24 Monaten. Die
Gewährleistung beschränkt sich nach unserer Wahl auf Nachbesserung
oder Ersatzlieferung.
2. Der
Käufer ist berechtigt, die Rückgängigmachung (Wandlung) des
Vertrages zu verlangen, wenn Nachbesserungen mehrfach
fehlschlagen. Dabei gelten alle mit einem Einzelpreis
ausgewiesenen Positionen und Artikel als eigenständige Sache, und
die Wandlung oder Minderung kann nur in Ansehung dieser verlangt
werden.
3. Bei Wandlungen wird immer der aktuelle Verkaufspreis,
jedoch höchstens der Verkaufspreis aus der Rechnung zugrunde
gelegt. Eine Haftung für eventuelle Mangelfolgeschäden,
insbesondere für entgangenen Gewinn, ist ausgeschlossen, sofern
uns nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt.
4.
Für die Richtigkeit von technischen Daten, Preisen und
sonstigen Angeboten in Herstellerprospekten, bei der Testberichten
usw. (gilt auch für fremde Produkte und Leistungen), auf die nicht
ausdrücklich durch uns Bezug genommen wurde, übernehmen wir keine
Haftung.
5. Bei
Geltendmachung von Gewährleistungsanprüchen sind folgende Punkte
besonders zu beachten:
a) Zur
Bearbeitung sind Lieferschein oder Rechnung (bzw. derer Kopie)
unbedingt beizulegen.
b) Die
beanstandete Ware ist uns mit möglichst genauer Fehlerbeschreibung
in der Originalverpackung zur Verfügung zu stellen.
c) Schäden, die ausschließlich durch unsachgemäße Behandlung,
Wartung oder unsachgemäße Rücksendung, sowie durch Nichtbeachtung
der Gebrauchsanweisung (für Software – durch Anerkennung der
Lizenz) entstanden sind, werden von den Gewährleistungsansprüchen
nicht erfasst.
d) Schäden,
die durch Fremdeingriffe entstanden sind (z.B. fehlerhafte
Installation durch Systemeinbruch oder irgendwelche
Gerätekonflikte, Vireninfizierung des Programms durch
Internet/Intranet-Benutzung, vireninfizierte oder beschädigte
Festplatte oder ähnliche mit dem PC-Datenträger verbundenen
Ursachen) sowie auch Schäden, die durch beschädigtes bzw.
fehlerhaftes Betriebssystem des Anwenders entstanden sind, gehen
nicht zu unseren Lasten und werden ebenfalls von den
Gewährleistungsansprüchen nicht erfasst. Wir übernehmen auch keine
Haftung für die Installation des Softwareproduktes unter dem
Betriebssystem, welches nicht als "für das Produkt geeignete"
bestimmt wurde (solche Anerkennung finden Sie auf der
Produktverpackung bzw. Produktbeschreibung.
e) Transportschäden
sind dem zuständigen Transportunternehmen sofort anzuzeigen.
f) Beim Verkauf von gebrauchten Geräten (wie Software und
Bücher) oder beim Verkauft bei der Auktionsersteigerung wird,
soweit der Verkäufer nicht gesetzlich zwingend haftet oder etwas
anderes vereinbart worden ist, jede Gewährleistung
ausgeschlossen.
g) Das
Risiko eines Verlustes oder einer Beschädigung auf dem Weg zu oder
von der Stelle, die die Garantieansprüche entgegennimmt oder das
instand gesetzte Softwareprodukt wieder ausliefert, trägt
unbestritten der
Käufer, soweit er eine unversicherte Zustellungsart ausgewählt hat.
VIII. Herstellergarantie
1. Den Käufern von der Software bzw. Bücher (ausschließlich
neue Produkte eigener Entwicklung oder durch
Kooperation mit anderem Unternehmen erstellte Ware), die
wir oder ein anderer von uns autorisierter Händler bzw. Distributor
verkauft haben, leisten wir die Herstellergarantie / gesetzliche
Gewährleistung i.d.R. von 24 Monaten ab Kaufdatum oder sogar mehrere
Zeit, aber nur wenn es vorher schriftlich mit uns vereinbart
wurde.
2.
Den Käufern von der Software bzw. Bücher (ausschließlich
fremde Produkte), die wir verkauft haben, leisten wir in den Regel nur eine
angemessene Gewährleistungs-Garantie von 24 Monaten ab Kaufdatum.
3. Die Garantie beginnt mit dem Tag des Verkaufs des Produktes
(Kaufdatum) durch den Verkäufer an den Käufer. Lizenzabkommen für
gekaufte Software-Produkte gelten sofort ab Datum der
Programminstallation (gesonderte Regelung bei der
Softwareinstallation wird beim ersten Programmstart als
Lizenzabkommen angezeigt oder als separate Datei kann dargestellt
werden und soll vom Anwender akzeptiert sein)
IX.
Haftung und Schadenersatz
1. Im
kaufmännischen Verkehr ist unsere Schadenersatzpflicht in Falle
leichter Fahrlässigkeit auf den voraussehbaren Schaden streng
begrenzt. Zusätzliche
Regelungen für Schadenersatz bestimmen i.d.R. entsprechende
Lizenzabkommen für Softwareprodukte.
2. Über die Gewährleistungsrechte hinausgehende Ansprüche,
insbesondere Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen, soweit
die Schadensursache nicht aufgrund von Vorsatz oder grober
Fahrlässigkeit von uns eingetreten ist oder von uns eine
wesentliche Vertragspflicht verletzt worden ist.
3. Für unvorhergesehene Schäden haften wir – außer bei Vorsatz –
nicht. Diese Haftungsausschlüsse gelten nicht im Fall der
Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit einer Sache
i.S.v. § 444 BGB, im Fall des arglistigen Verschweigen eines
Mangels, im Fall von Schäden aus der Verletzung des Lebens, des
Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall einer Haftung nach dem
Produkthaftungsgesetz.
X. Erfüllungsort, Gerichtsstand und
Rechtsordnung
1. Gerichtsstand
für alle im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis - auch
aus Rücktritt
sowie aus der
Anbahnung und Abwicklung des Vertragsverhältnisses
- sich
ergebenden Streitigkeiten ist das zuständige Gericht des
Verkäufers, wenn der Käufer Vollkaufmann, eine juristische
Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich
rechtliches Sondervermögen ist. Wir sind berechtigt, auch am
allgemeinen Gerichtsstand des Bestellers zu klagen.
2. Hat der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland
oder verlegt er nach Vertragsabschluß seinen Wohnsitz oder
gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der
Bundesrepublik Deutschland, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand.
Dies gilt auch, falls Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des
Käufers im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland sowie auch
entsprechende Richtlinien der EU. Die Bestimmungen des
UN-Kaufrechts gelten im Verhältnis zwischen uns und dem Käufer
nicht.
Stand: Januar 2007 Ort:
Düsseldorf, Deutschland
-
Letzte Aktualisierung
01.08.2007 23:40:37